Verkehrsmanager 1 2024

Allianz pro Schiene

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Bundesschienenwegeausbaugesetz: Erster Schritt in Richtung Bahnreform Allianz pro Schiene begrüßt geplante Neuerungen / Weitere Maßnahmen zur Beschleunigung von Bauvorhaben müssen folgen

D ie Allianz pro Schiene begrüßt die Einigung der Koalitionsfrak tionen auf Neuerungen im Bun desschienenwegeausbaugesetz. Das Verkehrsbündnis sieht in der geplan ten Gesetzesänderung einen ersten Schritt, das bestehende Schienennetz schneller und unbürokratischer zu modernisieren. Die Bundesregierung müsse jedoch zeitnah weitergehende Maßnahmen zur Beschleunigung des Neu- und Ausbaus der Schiene auf den Weg bringen. „Mit der vorgesehenen Gesetzesän derung bereitet der Bund den Weg für die Sanierung der Hochleistungs korridore“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege. „Strikte Finanzierungsgrenzen zwi schen Eigenmitteln der Deutschen Bahn und Zuschüssen des Bundes werden künftig pragmatisch dem Er folg der Baustelle untergeordnet. Da

mit ist zumindest bei der Infrastruk turfinanzierung ein erster Schritt in Richtung Bahnreform getan.“ Außerdem weitet der Bund seine finanzielle Verantwortung für die Bahnanlagen aus. Dirk Flege: „Bis lang hat der Bund sich vor allem für Gleise, Weichen und Signalanlagen finanziell zuständig gefühlt. Mit den Gesetzesänderungen übernimmt er auch die Verantwortung für Anla gen, in denen Fracht für Güterzüge umgeschlagen oder bereitgestellt wird – davon profitiert der umwelt freundliche Warentransport auf der Schiene.“ Zugleich äußerte Flege Bedauern, dass die Deutsche Bahn bei der Fi nanzierung von Bahnhofsgebäuden weiterhin allein gelassen werde. „Bahnhofsgebäude, Bahnsteige und Gleise bilden schließlich eine Einheit.

Was für die Reisenden zusammen gehört, sollte auch finanziell zusam mengedacht werden. Wir können nur dann noch mehr Menschen von der Attraktivität des Schienenverkehrs überzeugen, wenn alles zusammen in einem guten Zustand ist.“ Auch bei der Beschleunigung von Neu- und Ausbau auf der Schiene gebe es noch viel zu tun, so Flege. Der Bund müsse nach der Änderung des Bundeschienenwegeausbaugeset zes nun schnell das Moderne-Schie ne-Gesetz auf den Weg bringen. „Da rin sollten dann die Forderungen der Beschleunigungskommission Schie ne aufgegriffen werden, vor allem die nach einer mehrjährigen Fonds lösung für die Schieneninfrastruktur. Wir brauchen langfristige Finanzie rungs- und Planungssicherheit, um die Schiene fit für die Verkehrswende zu machen.“

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